Nabu: Hähnchenmastanlage Bockelskamp wird nicht gebaut

Umwelt / Recht
NABU: Hähnchenmastanlage Bockelskamp wird nicht gebaut
Landkreis Celle hebt Genehmigung auf / NABU gewinnt Klageverfahren

Wienhausen, Hannover – Der Landkreis Celle hat die Genehmigung für die Hähnchenmastanlage Bockelskamp in der Gemeinde Wienhausen aufgehoben und ist damit einem Urteil des Verwaltungsgerichts Lüneburg zuvor gekommen. Damit darf die Anlage nicht errichtet werden. Die Rücknahme der Genehmigung geht auf eine Klage des NABU Niedersachsen zurück. Der Landkreis Celle hatte einem Hähnchenmäster im Januar 2014 die Genehmigung zur Errichtung einer Hähnchenmastanlage mit 84.000 Tierplätzen in Bockelskamp erteilt. Gegen diese Genehmigung hat der NABU Niedersachsen Klage beim Verwaltungsgericht Lüneburg eingereicht. Die mündliche Verhandlung sollte heutigen Donnerstag (16. Juni 2016) stattfinden. Zwei Tage vor der mündlichen Verhandlung hat der Landkreis die Notbremse gezogen und die Genehmigung aufgehoben.
Der Grund für die Aufhebung der Genehmigung ist ein Hinweis des Gerichts, aus dem hervorging, dass der Landkreis  die Klage verlieren wird, wenn er die Bescheide nicht aufhebt. Das Gericht stützte sich dabei auf zwei Gesichtspunkte: Zum einen hatte der Landkreis bei der Beeinträchtigung eines gesetzlich geschützten Biotops die Öffentlichkeit im Verfahren nicht beteiligt. Zum anderen war ein Gutachter in dem Verfahren sowohl für den Hähnchenmäster als auch für den Landkreis tätig, was nach dem Verwaltungsverfahrensrecht unzulässig ist.
Der NABU hatte in dem Verfahren aber nicht nur die formellen Gründe vorgetragen, die jetzt zur Aufhebung der Genehmigung geführt hatten. Er hatte auch geltend gemacht, dass es durch den Betrieb der Anlage zu unzulässigen Auswirkungen auf gesetzlich geschützte Biotope und ein europäisches Naturschutzgebiet kommt.
Der NABU Niedersachsen zeigt sich über den Ausgang des Verfahrens erfreut. „Abgesehen davon, dass diese Form der konventionellen Hähnchenmast mit artgerechter Haltung nicht zu tun hat, darf es nicht sein, dass dies dann auch noch gesetzlich geschützte Biotope gefährdet. Hier hat endlich mal die Natur gesiegt, die uns allen eine Lebensgrundlage bietet“, erklärt Dr. Holger Buschmann, NABU-Landesvorsitzender Niedersachsen.
In dem Verfahren war der NABU von dem Berliner Umweltrechtsanwalt Peter Kremer vertreten worden. Dieser ist optimistisch, dass es bei der Entscheidung des Landkreises bleibt: „Das Planungsrecht für industrielle Tierhaltungsanlagen hat sich in der Zwischenzeit geändert. Nach aktuellem Recht wäre die Anlage an diesem Standort ohnehin nicht mehr genehmigungsfähig.“
Der NABU konnte in dem Klageverfahren, wie auch in vielen anderen ähnlichen Fällen, auf die Unterstützung einer örtlichen Bürgerinitiative zurückgreifen. Dazu Elke Meier vom NABU Niedersachsen: „Dieses Verfahren ist ein schönes Beispiel für die fruchtbare Zusammenarbeit zwischen bürgerschaftlichem Engagement und Naturschutz. Der Bürgerinitiative gilt unser Dank für ihren großen Einsatz.“

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NABU Niedersachsen - Pressestelle

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